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01.02.2019 in Allgemein

Krehl bohrt dicke Bretter für Döbeln

 
Quelle: Sven Bartsch

Döbeln gehört ab 2021 zur EU-Förderregion Chemnitz. Das half die EU-Abgeordnete Constanze Krehl (l.) durchsetzen. Damit fließen höhere Fördersätze in die Region. Quelle: Sven Bartsch

Zum Nutzen der Region Döbeln hat die SPD-Europaabgeordnete Constanze Krehl in Brüssel und Straßburg dicke Bretter bohren müssen.

Döbeln. Zum Nutzen der Region Döbeln hat die SPD-Europaabgeordnete Constanze Krehl in Brüssel und Straßburg dicke Bretter bohren müssen. Davon ist der SPD-Landtagsabgeordnete und Döbelner Stadtrat Henning Homann überzeugt. Der Hartnäckigkeit der 62-Jährigen, die seit 1991 ununterbrochen im Europaparlament sitzt, ist es mit zu verdanken, dass Döbeln ab 2021 wieder deutlich mehr Fördergeld von der Europäischen Union bekommen kann.

In der aktuellen EU-Förderperiode, die von 2013 bis 2020 läuft, spielte die Kreisgebietsreform von 2018 keine Rolle. Döbeln zählte weiter zum Regierungsbezirk Leipzig. Das hatte ab 2013 einen entscheidenden Nachteil: Bis 2013 zählte ganz Ostdeutschland zu den schlechter entwickelten Regionen in Europa und wurde mit entsprechend hohen Förderquoten bei der EU-Regionalförderung bedacht. 2013 kämpfte Constanze Krehl als Berichterstatterin für das EU-Parlament und Verhandlungsführerin zwischen Parlament und EU-Kommission darum, dass es bei der EU-Förderung keinen Abbruch gibt.

Denn Sachsen hatte sich recht positiv entwickelt und sollte ganz aus der EU-Regionalförderung fallen. Das wurde damals verhindert. Unter den 350 geförderten Regionen in ganz Europa wurde die Regionen Chemnitz und Dresden als Übergangsregionen eingestuft. Der einstige Regierungsbezirk Leipzig boomte schon damals und fiel wegen seines höheren Bruttoinlandsproduktes aus der Höchstförderung heraus. Denn das Bruttoinlandsprodukt gilt bei der EU-Förderung als Maßzahl. In Dresden und Chemnitz liegt das Bruttoinlandsprodukt mit 94 und 92 Prozent unter dem europäischen Durchschnitt. In Leipzig, Frankfurt oder Düsseldorf liegt es über dem Durchschnitt der EU. Döbeln zählte, trotz Gebietsreform 2008, weiter zur Region Leipzig und bekam dadurch weniger Finanzhilfe ab.

Der Döbelner Landtagsabgeordnete Henning Homann und Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig spitzten die erfahrene Europa-Abgeordnete aus Leipzig immer wieder an und die verhandelte in Brüssel und Straßburg hartnäckig. Das Ergebnis: Döbeln zählt ab der neuen EU-Regionalförderperiode, die 2021 beginnt, zur Region Chemnitz. Das macht sich bezahlt. Denn damit werden Projekte in der Region, ob Mittelstandsförderung für kleine-und mittelständige Unternehmen, Digitalisierung oder soziale und Bildungsprojekte statt mit 50 Prozent mit einem Fördersatz von 65 Prozent aus europäischen Fördertöpfen unterstützt. Die Eigenmittelquote für die Städte und Gemeinde beträgt damit nur noch 35 statt 50 Prozent.

„Es geht hier um richtig viel Geld“ , so Henning Homann. Allein zwischen 2014 und November 2018 seien aus den Regionalfördertöpfen der EU runde 11,8 Millionen Euro in 117 Projekte in der Region Döbeln geflossen. Enthalten sind darin der Hochwasserschutz für Klosterbuch, der neue Deich in Leisnig mit 3,9 Millionen Euro Europamitteln oder auch Förderung für innovative Unternehmen der Region, zählt der SPD-Politiker auf.

Wie viel Geld ab 2021 in den Regionen-Fördertopf der EU eingestellt wird, steht noch nicht fest. Denn der Haushalt der Europäischen Union wird durch den Brexit kleiner. Mit Großbritannien scheidet der zweitgrößte Nettozahler der EU aus. Constanze Krehl will als Chefverhandlerin die EU-Regionalförderung für 2020 bis 2027 durchsetzen. Bis Ende Januar handelt sie dafür im EU-Parlament mit allen Fraktionen Kompromisse aus, die Mitte Februar ins Plenum kommen. Sie will so viel wie möglich festzurren, um nach der Europawahl, bei der sie wieder für die SPD antritt, nahtlos weiter machen zu können und das Thema im Europäischen Haushalt zu beschließen.